Coronavirus: Was bedeutet das für Grenzgänger?

Das Coronavirus ist in der deutsch-französischen Grenzregion immer noch aktiv. Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, das Saarland sowie die benachbarte Region Grand Est sind betroffen. Wir erklären, worauf Grenzgänger und Reisende nach Frankreich achten müssen.

Stand der Informationen : November 2020

25. Nov. 2020, 15 Uhr

Aktuelles - 25. 11. 2020

Frankreich hat eine Lockerung der Ausgangssperre (confinement) bekannt gegeben. Diese soll in drei Stufen erfolgen. Ab 28. November 2020 dürfen z. B. alle Geschäfte wieder öffnen. Spaziergänge sowie körperliche Aktivitäten im Freien sind bis zu 3 Stunden und im Umkreis von 20 km der eigenen Wohnung erlaubt. Eine Bescheinigung muss aber weiter mitgeführt werden. Am 15. Dezember 2020 soll die ganztägige Ausgangssperre beendet werden (vorausgesetzt, die Gesundheitsziele werden erreicht). Eingeführt werden soll stattdessen eine nächtliche Ausgangssperre (couvre-feu) von 21 Uhr bis 7 Uhr, die jedoch nicht an Heiligabend und Sylvester gelten soll. Das Reisen innerhalb Frankreichs soll wieder möglich sein, so dass zu Weihnachten die Familie besucht werden kann. Restaurants sollen erst in einer dritten Stufe ab 20 Januar 2021 wieder öffnen.

Die französische Regierung hat Präzisierungen zu den neuen Regelungen angekündigt. Sobald diese zur Verfügung stehen, werden wir Sie über das Wichtigste informieren. 

Weiterhin gilt: Wer auf französischen Gebiet reist, muss eine Bescheinigung dabeihaben. Diese stehen auf der Website der französischen Regierung zum Download zur Verfügung. Übersetzungshilfen bietet die Landesregierung Saarland. 


Infos für deutsch-französische Grenzgänger

Die deutsch-französischen Grenzen sind geöffnet. Es gibt keine systematischen Personenkontrollen. Auf französischer und deutscher Seite finden aber Stichprobenkontrollen durch die Polizei statt. Grenzgänger können sowohl nach Deutschland, als auch nach Frankreich zur Arbeit fahren, genauso Schüler. Französische Behörden erlauben Bewohnern aus direkter Grenznähe notwendige Einkäufe in Deutschland zu erledigen. Um sich auf französischem Gebiet fortbewegen zu dürfen, muss eine Bescheinigung ausgefüllt werden (siehe unten). Auch ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis, Reisepass) ist mitzuführen. 

Im Raum Straßburg-Kehl ist der grenzüberschreitende Personennahverkehr (Straßenbahnlinie D, Ortenau-S-Bahn) weiter in Betrieb.

Ich lebe im Grenzgebiet. Für wie lange darf ich ins Nachbarland einreisen? 

Wenn Sie in diesen Tagen die Grenze überqueren, müssen Sie einiges bedenken. Einerseits müssen Sie sich in Frankreich an die Regelungen der Ausgangsbeschränkung halten, andererseits unterliegen nach der Rückreise aus einem Corona-Risikogebiet den Quarantäne- und Testpflichten Ihres Bundeslandes.
Am 8. Nov. 2020 traten in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und dem Saarland neue Corona-Verordnungen in Kraft. Diese beinhalten u. a. folgende Regelungen:

Kurzzeitige Aufenthalte im Nachbarland sind bis zu 24 Stunden möglich, wenn Sie aus Baden-Württemberg kommen. Rheinland-Pfalz und das Saarland gestatten einen Aufenthalt bis zu 72 Stunden. Sie müssen sich bei Rückkehr nicht in Quarantäne begeben und brauchen auch keinen Corona-Test.

Bei längerfristigen Aufenthalten in Frankreich müssen Sie sich grundsätzlich nach Rückkehr für 10 Tage in Quarantäne begeben. Frühestens am 5. Tag können Sie einen Corona-Test machen lassen. Ist dieser negativ, wird die Quarantäne aufgehoben.

Ausnahmen: Bei Besuchen von Lebenspartnern, Familienangehörigen sowie anderen triftigen Gründen gelten in BW, RLP und dem Saarland gesonderte Regelungen. Was in welcher Situation gilt, entnehmen Sie unserem FAQ. 

Auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts können Sie übrigens das für Sie zuständige Gesundheitsamt ermitteln. Unter der Telefonnummer 116 117 erfahren Sie, wo Sie einen Corona-Test machen lassen können. 

Sowohl Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und das Saarland akzeptieren mittlerweile Corona-Tests in deutscher, englischer und französischer Sprache. 

Ausgangssperre in Frankreich: Was ist zu beachten? 

Frankreich hat eine Lockerung der Ausgangssperre bekannt gegeben. Diese soll in drei Stufen erfolgen und enthält unter anderem folgende Regelungen:

Ab Samstagmorgen, den 28. November 2020, sind Spaziergänge und körperliche Aktivitäten im Freien für 3 Stunden und bis zu 20 km von der eigenen Wohnung entfernt erlaubt. Alle Geschäfte dürfen wieder bis 21 Uhr öffnen. Gottesdienste dürfen mit einer Teilnehmerzahl bis 30 Personen stattfinden. Auch außerschulische Aktivitäten werden wieder gestattet.
Die Pflicht, eine ausgefüllte Sonderausgangsbescheinigung mitzuführen, bleibt bestehen. Bürgerinnen und Bürger sind zudem aufgefordert, weiterhin zu Hause zu arbeiten und auf unnötige Reisen zu verzichten.

Am 15. Dezember 2020 soll die ganztägige Ausgangssperre aufgehoben werden (vorausgesetzt, die Infektionszahlen gehen weiter zurück). Reisen innerhalb Frankreichs werden wieder gestattet, damit sich Familien zu Weihnachten besuchen können. Kinos, Theater und Konzertsäle dürfen öffnen. Es wird allerdings eine nächtliche Ausgangssperre eingeführt („couvre-feu“). Von 21 Uhr bis 7 Uhr darf die Wohnung nicht verlassen werden. Ausgenommen sind die Abende des 24. und 31. Dezember. An diesen darf man sich frei bewegen, Versammlungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen sind jedoch untersagt. Eine Öffnung der Skigebiete in Frankreich wird aller Voraussicht nach nicht vor Januar 2021 stattfinden.

Ab dem 20. Januar 2020 dürfen Sporthallen und Restaurants wieder öffnen (vorausgesetzt, die Zahl der Neuinfektionen bleibt unter 5000 pro Tag). In Gymnasien soll der Klassenunterricht wieder aufgenommen werden. Ab Anfang Februar sollen dann auch Studierende wieder Vorlesungen besuchen können.

Bis einschließlich 27. Nov. 2020 gilt weiterhin, dass Ausgänge in Frankreich nur aus folgenden Gründen möglich sind:

  • für den Einkauf von Lebensmitteln oder anderen dringend benötigten Bedarfsgütern oder um Essensbestellungen abzuholen.
  • für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsplatz oder dem Ort der beruflichen Bildung.
  • um Kinder zum Kindergarten / zur Schule zu bringen.
  • für gesundheitliche Behandlungen, die nicht aus der Ferne durchgeführt werden können und für den Kauf von Medikamenten.
  • für Fahrten aus zwingenden familiären Gründen, um schutzbedürftigen Personen zu helfen oder um Kinder zu betreuen.
  • für Fahrten von Behinderten und ihrer Begleitperson.
  • für eine gerichtliche oder administrative Vorladung.
  • bei Aufgaben von allgemeinem Interesse, die von Behörden angefragt werden.
  • für Aktivitäten im Freien, einmal pro Tag und im Umkreis von max. einem Kilometer von der eigenen Wohnung. Erlaubt ist Individualsport (z. B. Jogging), Gassi gehen mit dem Haustier, oder ein Spaziergang mit höchstens einer weiteren Person aus dem selben Haushalt.  

Wer seine Wohnung verlässt, muss eine Bescheinigung ausfüllen, eine sogenannte „Attestation de déplacement dérogatoire“. Dies kann online erledigt werden. Die ausgefüllte und heruntergeladene PDF-Datei kann bei einer Kontrolle mit dem Smartphone vorgezeigt werden. Alternativ kann die Attestation ausgedruckt und ausgefüllt werden. Vergessen Sie nicht, Datum und Uhrzeit einzutragen und zu unterschreiben. Ebenso steht eine englischsprachige Version zur Verfügung.

Berufstätige, die nicht im Homeoffice arbeiten können, müssen sich von ihrem Arbeitgeber eine Justificatif de déplacement professionnel ausfüllen lassen und mitführen. Diese ist dann für den festgelegten Zeitraum gültig und muss nicht jedes Mal neu ausgefüllt werden.  

Eltern, die ihre Kinder zu Schule bringen, sei es auf deutscher oder französischer Seite, müssen das Formular Justificatif de déplacement scolaire dabei haben.

Die Landesregierung Saarland bietet auf seiner Website deutsche Übersetzungen der französischen Formulare. Diese dienen als Hilfe für das Ausfüllen der französischen Dokumente. 

Werden die Vorschriften der Ausgangsperre nicht beachtet, droht ein Bußgeld von 135 Euro. Im Wiederholungsfall liegt dieses bei 375 Euro.  

Versammlungen

  • Private Zusammenkünfte außerhalb des Familienkreises und Versammlungen im öffentlichen Raum sind verboten. Ausgenommen sind von der Präfektur genehmigte Demonstrationen.
  • Gotteshäuser bleiben geöffnet. Gottesdienste und andere religiöse Veranstaltungen sind jedoch untersagt.
  • Beerdigungen sind auf max. 30 Personen beschränkt.
  • Bei Eheschließungen dürfen max. 6 Personen teilnehmen.

Nähere Angaben zu neuen Maßnahmen in Frankreich auf service-public.fr (auf Französisch) 

Maskenpflicht 

In ganz Frankreich gilt eine strenge Maskenpflicht für Personen ab 11 Jahren. Seit August muss aufgrund erhöhter Infektionszahlen in mehreren Städten und Orten auch im Freien eine Maske getragen werden. Bestehen bleibt die Maskenpflicht für alle öffentlich zugänglichen geschlossenen Räumen (z. B. Flughäfen, Geschäfte, Banken, Markthallen, Kinos, Museen) sowie für öffentliche Verkehrsmittel (Flugzeuge, Züge im Nah- und Fernverkehr, Busse, Tram, Taxi und Sammeltaxi) und an Bahnhöfen und Bushaltestellen.

Département Bas-Rhin

  • In Strasbourg gilt eine Maskentragepflicht im Freien und an allen Orten, die öffentlich zugängig sind. Mit Ausnahme von la forêt de la Robertsau, la forêt du Neuhof, le port du Rhin, le port au pétrole und la réserve naturelle du Rohrschollen.
  • In Schiltigheim und Bischheim gilt eine Maskenpflicht im Freien und an allen Orten, die öffentlich zugänglich sind. Mit Ausnahme von Parks, Gärten, städtischen Grünflächen und Schrebergärten.
  • In Illkirch-Graffenstaden, Lingolsheim, Ostwald, Hoenheim, Haguenau, Sélestat, Bischwiller, Obernai, Saverne, Erstein gilt eine Maskentragepflicht im Freien und an allen Orten, die öffentlich zugängig sind und im Umkreis von 50 Metern um Schulen, Sportstätten, Theater, Zuschauerräume, Mehrzweckhallen, Kultstätten, Spielplätze und an Orten, die das Bürgermeisteramt festlegt.

⇒ Bei Verstoß gegen die Maskenpflicht droht eine Geldbuße von 135 €. 
⇒ Ausgenommen von der Maskentragepflicht sind Personen mit Handicap sowie Personen, die körperliche, sportliche und künstlerische Aktivitäten ausüben.

Näheres zu den Maßnahmen im Départment Bas-Rhin (auf Französisch).

Département Haut-Rhin 

Maskenpflicht gilt auch auf Märkten und bei allen Versammlungen, bei denen mehr als sechs Personen auf öffentlichen Straßen oder an einem öffentlich zugänglichen Ort zusammenkommen. Genauso muss im Stadtzentrum von Mulhouse zwischen 9 und 20 Uhr eine Maske getragen werden.

Näheres zu Maßnahmen im Départment Haut-Rhin (auf Französisch).

In Frankreich gilt offiziell ein Mindestabstand von 1 Meter. 


Einreisebeschränkungen in Frankreich

Die Einreise aus Deutschland sowie aus allen EU-Staaten, Andorra, Island, Liechtenstein, Monaco, Norwegen, San Marino, der Schweiz, Vatikanstaat und dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland ist möglich. Frankreich kontrolliert jedoch weiter seine EU-Binnengrenzen bis Ende April 2021. Auch aus Australien, Japan, Neuseeland, Ruanda, Südkorea und Thailand kann ohne Einschränkungen eingereist werden. 

Vorschriften gibt es für die Einreise aus allen weiteren Staaten. Länderabhängig ist ein negativer COVID-19-Test notwendig, der nicht älter als 72 Stunden sein darf. Auch Erklärungen zum Einreisegrund sowie zur COVID-19-Symptomfreiheit können verlangt werden. Ggf. muss man sich in Quarantäne begeben. Näheres beim französischen Außerministerium und beim Auswärtigen Amt.   

Reisewarnung des Auswärtigen Amts: 

Das Auswärtige Amt warnt wegen hoher Infektionszahlen vor nicht notwendigen, touristischen Reisen nach Frankreich.
Auch vor Reisen nach Französisch Guyana, St. Martin, Guadeloupe, La Réunion, Martinique und Französisch-Polynesien wird gewarnt. Von Reisen in die übrigen französischen Überseegebiete, für die es noch Einreisebeschränkungen gibt, wird dringend abgeraten.

Weitere Informationen zum Coronavirus für Grenzgänger: Deutschland und Frankreich

 

Weitere Informationen in Sachen Coronavirus und Reiserecht in Europa


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Maskentragepflicht in Baden-Württemberg, in Rheinland-Pfalz und im Saarland

In allen drei Bundesländern gilt Maskentragepflicht. Es müssen keine medizinischen Masken sein, eine Alltagsmaske (meist selbst genähte Stoffmasken), ein Tuch oder ein Schal sind ausreichend.

In Baden-Württemberg gilt seit dem 19. Oktober Maskenpflicht auch in Fußgängerzonen, Markplätzen und öffentlichen Einrichtungen sowie öffentlich zugänglichen Bereichen im Freien, soweit die Gefahr besteht, dass der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Ab einer 7-Tages-Inzidenz von über 35 müssen auch Schüler ab Klasse 5 im Unterricht eine Maske tragen. Während der Schulpausen im Freien muss seit 22.10 keine Maske mehr getragen werden, solange der Mindestabstand von 1,5 Meter eingehalten wird.
Weiterhin besteht in BW Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr, an Bahn- und Bussteigen, in Läden und Einkaufszentren sowie auf allen Großmärkten, Wochenmärkten, Jahrmärkten, die in geschlossenen Räumen stattfinden. Seit dem 30. September müssen Kunden in Gaststätten, Restaurants und Bars eine Maske tragen, wenn sie nicht am Tisch sitzen, also auf dem Gang, auf dem Weg zur Toilette etc. Maskenpflicht gilt zudem in Freizeitparks und Vergnügungsstätten in geschlossenen Räumen und Wartebereichen. Bei Verstoß gegen die Maskenpflicht können Zutritts- und Teilnahmeverbote ausgesprochen werden. Auch bei Fahr-, Boots- oder Flugunterricht sowie bei praktischen Prüfungen muss eine Maske aufgesetzt werden.
Kinder bis zu ihrem 6. Lebensjahr müssen keine Maske tragen. Auch Menschen für die es aus medizinischen oder anderen zwingenden Gründen nicht möglich ist eine Maske zu tragen sind von der Pflicht ausgenommen. Dies muss aber durch eine ärztliche Bescheinigung nachgewiesen werden können. Außerdem muss keine Maske getragen werden, wenn es einen gleichwertigen baulichen Schutz gibt, wenn z. B. Kassierer und Kassiererinnen hinter einer Plexiglasscheibe sitzen.

In Rheinland-Pfalz müssen Schüler/ innen auch im Unterricht Maske tragen. Seit dem 25. Nov. 2020 gilt in  Mainz von 10 bis 18 Uhr Maskentragepflicht in der Fußgängerzone der Altstadt und auf dem Bahnhofsvorplatz. Sonn- und Feiertage sind ausgenommen. Seit 15. Oktober 2020 ist eine Maske dort Pflicht, wo Menschen dichter und länger zusammenkommen. Maskentragepflicht gilt weiterhin u. a. im öffentlichen Personennahverkehr, in Banken und Sparkassen sowie beim Einkaufen.
Kinder bis zum 6. Lebensjahr sind von der Maskenpflicht befreit, aber auch Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können (ein ärztliches Attest gilt als Nachweis). Darüber hinaus muss keine Maske getragen werden, wenn andere Schutzmaßen greifen, z. B. eine Plexiglasscheibe.

Im Saarland müssen alle Schüler/innen ab der Jahrgangsstufe 5 im Unterricht eine Maske tragen. Seit dem 18. Oktober 2020 gilt bei öffentlichen Veranstaltungen im Sitzen an einem festen Platz eine Maskenpflicht. Ansonsten gilt weiterhin Maskenpflicht u. a. in Ladelokalen, auf Wochenmärkten, Messen, in Wartebereichen und im öffentlichen Personennahverkehr.  Auch auf und in Sportstätten muss eine Maske getragen werden, solange der Sport nicht aktiv betrieben wird.
Ausgenommen von der Maskenpflicht sind Kinder unter 6 Jahren und Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können. 

Weitere Informationen zu Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und dem Saarland, finden Sie in unseren FAQ.

Informationen zum Coronavirus der Landesregierungen in der Grenzregion

 

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