„Auf jeden einzelnen kommt es an“

Armin Schuster fordert Grenzbewohner zu wachsamen Verhalten auf

Der Bundestagsabgeordnete Armin Schuster besuchte am 27. Juli Kehl, um sich über die Tätigkeiten des ZEV und die Erfahrungen während der Corona-Krise zu informieren. 

2020: Armin Schuster, Mitglied des Deutschen Bundestages, zu Besuch im Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e.V. in Kehl.
Von links nach rechts: Martine Mérigeau, Vorstand des ZEV, Armin Schuster, Mitglied des
deutschen Bundestags, Petra Kirstein, Leiterin des Europäischen Verbraucherzentrums (EVZ)
Deutschland

Mitarbeiter des ZEV

Mitarbeiter des ZEV machten auf den starken Anstieg an Verbraucheranfragen während der Grenzkontrollen aufmerksam (über 1.400 Info-Anfragen und Beschweren allein aus der deutsch-französischen Grenzregion), berichteten über Probleme der Grenzbewohner und die kostenlose Unterstützung durch die Verbraucherschützer. Die starke Zunahme an Anfragen war insbesondere auf die Unsicherheit über die anwendbaren Vorschriften im Nachbarland zurückzuführen und wann die Grenze ins Nachbarland wieder überquert werden dürfe.

Bereits im April hatte sich Armin Schuster zusammen mit den südbadischen Bundestagsaggeordneten Andreas Jung und Felix Schreiner erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Einreisebeschränkungen für Familien und Lebenspartnerschaften während der Grenzschließungen gelockert werden konnten.

Der Abgeordnete für den Wahlkreis Lörrach-Müllheim betonte dennoch die Notwendigkeit der Grenzkontrollen, räumte gleichzeitig aber auch ein, dass politische Entscheidungen zwischen den Grenzländern zukünftig besser abgestimmt werden müssten. Den aktuellen Anstieg an Coronafällen sieht Schuster als Warnsignal: „Eine erneute Grenzschließung wäre wirtschaftlich nur schwer zu stemmen. Es kommt jetzt auf jeden einzelnen an. Insbesondere junge Menschen und Ältere müssen die Situation ernst nehmen und Abstandsregeln und Kontaktbeschränkungen einhalten“, so der Abgeordnete.

Armin Schuster bietet Zusammenarbeit an, um Hürden in der Grenzregion abzubauen

Ein weiteres Thema betraf aktuelle Hindernisse in der Grenzregion, wie z. B. die Problematik der Mitarbeiterentsendung oder die grenzüberschreitenden deutsch-französischen Ausbildungsprogramme. In der Vergangenheiter möglichten diese Programme jungen französischen Studierenden, einen Teil ihrer Ausbildung in Deutschland zu absolvieren. Nach Auskünften des ZEV wurden diese grenzüberschreiten den Förderprogramme jedoch eingestellt. Armin Schuster bot hier seine Mithilfe an, um zu einer Lösung des Problems zu kommen.